Allgemeine Geschäftsbedingungen (Hosting)

§ 1 Vertragsschluss

Für Verträge mit elster-network limited company & Co. KG (im Folgendem elster-network genannt) gelten für den Bereich Hosting ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
Angebote von elster-network in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

§ 2 Leistungsumfang

1. elster-network bietet über elster-hosting.de folgende Leistungen an: Bereitstellung von Web-Space, Reseller-Paketen und Komplett-Servern sowie Registrierung von Domainnamen mit den Endungen: de, com, net, org, biz, info, tv, ws, it, at und ch.
2. elster-network erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installationen, Einweisungen und Schulungen gehören nur zu den Leistungspflichten von elster-network, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss elster-network nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
3. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von elster-network zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann elster-network dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit elster-network schriftlich darauf hingewiesen hat.
4. elster-network ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.

§ 3 Preise und Zahlung

1. Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebotes weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält. Liegen zwischen Vertragsschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefer- oder Leistungstermin mehr als vier Monate, so gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen letztere die ursprünglich vereinbarten um mehr als 10%, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
2. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein. Versandkosten, Installationen, Schulungen und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
3. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

a) Domainwechsel (KK-Antrag) wird mehr als 1 mal abgelehnt
b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

4. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen, wenn weder der Kunde noch elster-network einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.
5. Der Kunde muss damit rechnen, dass die elster-network Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann elster-network Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
6. Die von der elster-network erbrachten Leistungen werden per Vorkasse berechnet. Wenn nicht anders vereinbart wird die Gebühr für ein Jahr im Voraus berechnet. Bei Zahlungsart Lastschrift und damit in Verbindung stehenden Rücklastschriften (mangels Deckung, Widerspruch, erlöschenes Konto, falsche Kontoverbindung) erheben wir eine Gebühr von 7,50 EUR.
7. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung, wird der Auftrag gegen eine Bearbeitungspauschale von 5 EUR storniert.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
2. Ist für die Leistung von elster-network die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
3. Bei Verzögerungen infolge von
a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie ... nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
4. Soweit elster-network ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für ... unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Fehler! Keine gültige Verknüpfung. keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
5. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
6. Die Domainregistrierung erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang. Ein eventueller Verlust der Domainrechte und den damit verbundenen Kosten bleiben seitens der elster-network unberührt.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag wird, wenn nicht anders vereinbart oder ausgewiesen, über einen Zeitraum von 12 Monaten geschlossen. Pro Web-Paket wird ein Vertrag geschlossen. Für info oder biz Domains beträgt die Vertragslaufzeit 24 Monate. Der Betrag wird dann entsprechend für 2 Jahre im Voraus abgebucht.
2. Der Vertrag verlängert sich automatisch im weitere 12 bzw. 24 Monate (oder um die schriftlich vereinbarte Zeit) wenn nicht 3 Monate vor Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund (z.B.: Zahlungsverzug) bleibt von Seiten der elster-network unberührt.

§ 6 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

1. elster-network speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).
2. Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
3. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code (z.B.: Gästebücher oder Shop-Systeme die von der elster-network gestellt werden) sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
4. elster-network weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 8 Mitteilungen

1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (e-mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
2. Die e-mail muss den Namen und die e-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
3. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.
4. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene e-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

§ 9 Anwendbares Recht

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.