Allgemeine Geschäftsbedingungen
der elster-network Ltd. & Co. KG
§ 1 Vertragsschluss
Für Verträge mit elster-network Ltd. & Co. KG. & Co. KG gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote von elster-network Ltd. & Co. KG. & Co. KG in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
elster-network Ltd. & Co. KG recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt elster-network Ltd. & Co. KG manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 30 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte elster-network Ltd. & Co. KG nicht binnen 20 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.
§ 2 Leistungsumfang
1. elster-network Ltd. & Co. KG bietet folgende Leistungen an: Erstellung,
Anpassung und Pflege von Websites, sonstige Grafikdienstleistungen,
Suchmaschineneintragung, Ranglisten-Optimierung, CD-ROM-Produktion.
2. elster-network Ltd. & Co. KG erbringt ihre Dienstleistungen nach den
Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören
nur zu den Leistungspflichten von elster-network Ltd. & Co. KG, wenn dies
vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss elster-network Ltd.
& Co. KG nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich
sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
3. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von
elster-network Ltd. & Co. KG zum Zweck der Anpassung an die Belange des
Kunden kann elster-network Ltd. & Co. KG dem Kunden den erforderlichen
Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche
Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung
durchführbar ist, soweit elster-network Ltd. & Co. KG schriftlich
darauf hingewiesen hat.
4. elster-network Ltd. & Co. KG ist zu Teillieferungen berechtigt,
soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.
§ 3 Preise und Zahlung
1. Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund
eines Angebotes weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche
Begrenzung der Festpreisabrede enthält. Liegen zwischen Vertragsschluss und
vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefer- oder Leistungstermin mehr als
vier Monate, so gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen
Preise. Übersteigen letztere die ursprünglich vereinbarten um mehr als 10%,
so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
2. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten,
Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen,
soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
3. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten
sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand
infolge:
a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.
4. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen, wenn weder der Kunde
noch elster-network Ltd. & Co. KG einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen.
Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.
5. Der Kunde muss damit rechnen, dass die elster-network Ltd. & Co. KG Zahlungen
zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung
wie Mahnkosten entstanden, so kann elster-network Ltd. & Co. KG Zahlungen des
Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die
Hauptleistung anrechnen.
6. elster-network Ltd. & Co. KG ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen
eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich
vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
2. Ist für die Leistung von elster-network Ltd. & Co. KG die Mitwirkung des
Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die
Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
3. Bei Verzögerungen infolge von
a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite),
soweit sie ... nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
c) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
4. Soweit elster-network Ltd. & Co. KG ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf,
höherer Gewalt oder anderer für ... unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht
erbringen kann, treten für Fehler! Keine gültige Verknüpfung. keine nachteiligen
Rechtsfolgen ein.
5. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur
geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am
ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
§ 5 Abnahme
1. Der Kunde wird die Leistungen von elster-network Ltd.
& Co. KG nach Maßgabe der von elster-network Ltd. & Co. KG zu seiner
Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald
elster-network Ltd. & Co. KG die Abnahmebereitschaft mitteilt.
2. Die Leistungen von elster-network Ltd. & Co. KG gelten als abgenommen,
wenn elster-network Ltd. & Co. KG die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf
die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der
geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen,
spätestens jedoch nach 20 Werktage, die Abnahme erklärt oder unter Angabe
von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte
zugänglich ins Netz stellt oder elster-network Ltd. & Co. KG damit beauftragt,
soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von elster-network
Ltd. & Co. KG erbrachten Leistungen beruht.
3. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des
Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise
von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
§ 6 Mitwirkungspflicht
1. Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende
Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung
stellen.
2. Soweit elster-network Ltd. & Co. KG dem Kunden Entwürfe und/oder
Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung
auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe
und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit
elster-network Ltd. & Co. KG keine Korrekturaufforderung erhält.
3. Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen
seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit
der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und
EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie
Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.
4. Wenn elster-network Ltd. & Co. KG dies für erforderlich hält, stellt
der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand,
insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende
Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.
5. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen
von elster-network Ltd. & Co. KG wie z.B. einer Website auftreten,
wird der Kunde elster-network Ltd. & Co. KG unverzüglich unter Angabe
von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten
(Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters
davon unterrichten.
6. Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur
Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und
-schnittstellen verantwortlich.
§ 7 Nutzungsrechte
1. elster-network Ltd. & Co. KG räumt dem Kunden ein
einfaches/ausschließliches/mit Ausnahme der Verwenderin ausschließliches
und (nicht) übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt elster-network
Ltd. & Co. KG Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des
Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren
Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses
Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen
von elster-network Ltd. & Co. KG.
2. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, elster-network Ltd. & Co.
KG über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
3. elster-network Ltd. & Co. KG geht bei der Verwendung von Vorlagen des
Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder
der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
4. elster-network Ltd. & Co. KG nimmt für die Website auch Rechte Dritter
(fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere
zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte
Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht
mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die elster-network
Ltd. & Co. KG keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. elster-network
Ltd. & Co. KG wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen,
ähnliches Material zu verwenden.
5. elster-network Ltd. & Co. KG kann dem Kunden die Kosten für fremdes
Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit
einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus
gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website
erfolgt nicht.
6. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und
im Rahmen der Website nutzen. Wird elster-network Ltd. & Co. KG
vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial
nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde elster-network
Ltd. & Co. KG zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.
7. Der Kunde ist verpflichtet,. über jede unrechtmäßige Nutzung des
Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen
einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen
oder dabei zu unterstützen.
8. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die
Leistungen von elster-network Ltd. & Co. KG z.B. durch Abmahnungen
Dritter bekannt, so wird er elster-network Ltd. & Co. KG
unverzüglich darüber informieren.
§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
1. Der Kunde räumt elster-network Ltd. & Co. KG das
Recht ein, das Logo von elster-network Ltd. & Co. KG und ein
Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander
und der Website von zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke
wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert
übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode
angebrachten Hinweise auf den Urheber.
2. elster-network Ltd. & Co. KG behält sich das Recht vor, erbrachte
Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen
beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website
des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und
entsprechende Links zu setzen.
§ 9 Gewährleistung
1. Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von
elster-network Ltd. & Co. KG innerhalb der Gewährleistungsfrist von
sechs Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt,
nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch elster-network Ltd. &
Co. KG ausgebessert oder ausgetauscht. elster-network Ltd. & Co. KG
behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen
korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel
nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen
werden nach Aufwand abgerechnet.
2. Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen
(z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die
Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 4) beachten.
3. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen
erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten
Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise,
soweit diese Abweichungen die Tauglichkeit zum üblichen Gebrauch
beeinträchtigen.
4. Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Mangel nur unerheblich
ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die
Gebrauchstauglichkeit auswirkt.
5. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde das
Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des
Kaufpreises verlangen.
6. Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne
weiteres auffallen, muss der Kunde der elster-network Ltd. & Co.
KG unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach
Lieferung schriftlich mitteilen. Anderenfalls können Ansprüche
aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel,
insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften
detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).
§ 10 Haftung
1. Für Rechtsmängel und wegen des Fehlens zugesicherter
Eigenschaften haftet elster-network Ltd. & Co. KG unbeschränkt. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
2. Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung unserer
gesetzlichen Vertreter und unserer Erfüllungsgehilfen haftet
elster-network Ltd. & Co. KG.
3. Für leichte Fahrlässigkeit haftet elster-network Ltd. & Co. KG
nur im Rahmen wesentlicher Vertragspflichten (deren Einhaltung
für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung
ist) oder bei Verzug und Unmöglichkeit.
4. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen
Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich
nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen
(wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
5. elster-network Ltd. & Co. KG haftet nicht für Schäden, mit
deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet
werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden
also von der Haftung nicht erfasst.
§ 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung
1. elster-network Ltd. & Co. KG speichert die im Rahmen
der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden
(z. B. Adresse und Bankverbindung).
2. Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht
die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten.
Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene
Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
3. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen,
die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.
Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der
Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
4. elster-network Ltd. & Co. KG weist darauf hin, dass es nach
dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist,
Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken
oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln,
die online gestellt werden, zu verhindern.
§ 13 Kündigung
1. Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3
(drei) Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der
Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 1
(einen) Monat vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte -
und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr
als einen Monat in Verzug ist, kann fristlos kündigen.
§ 14 Mitteilungen
1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer
Post (e-mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit
der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen an.
2. Die e-mail muss den Namen und die e-mail-Adresse des Absenders,
den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine
Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der
Nachricht enthalten.
3. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine
Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner
stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem
wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.
4. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene
e-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom
anderen Partner stammend.
§ 15 Anwendbares Recht
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
